Produktpiraterie

14 Juni 2018

Produktpiraterie

Als Anbieter eines erfolgreichen Designs ist es für Sie nicht nur unter praktischen Gesichtspunkten, sondern auch unter juristischen Gesichtspunkten wichtig, rechtzeitig gegen Produkte von Nachahmern aufzutreten. Je mehr Nachahmungen eines Designs auf dem Markt erscheinen, desto größer die Gefahr, dass das “eigene Gesicht” des Designs verblasst oder gar völlig verschwindet (“Verwässerung“). Dann wird man sich wohl nicht länger darauf berufen können, dass es sich um verbotene Produktpiraterie (der niederländische Begriff hierfür lautet „slaafse nabootsing“, übersetzt etwa: „sklavische Nachahmung“) handelt, auch wenn die Produkte auf den ersten Blick große Ähnlichkeit aufweisen.

Es ist ständige Rechtsprechung des höchsten niederländischen Zivilgerichts (Hoge Raad), dass die Nachahmung eines Produktes, das nicht länger als „geistiges Eigentum“ geschützt ist, grundsätzlich zulässig ist. Eine Ausnahme zu dieser Regel kann jedoch vorliegen, wenn durch die Nachahmung eine Verwirrung der angesprochenen Verkehrskreise zu befürchten ist. Wenn das der Fall ist, muss ein Konkurrent, der eine Nachahmung auf den Markt bringen will, alles dafür tun, was nötig ist (und ihm in zumutbarer Weise möglich ist, ohne hierbei die Funktionsfähigkeit oder Nutzbarkeit seines Produktes einzuschränken), um zu verhindern, dass eine solche Gefahr der Verwirrung entsteht. Tut er das nicht, liegt eine verbotene Produktpiraterie vor. Das Auf-den-Markt-Bringen von sklavischen Nachahmungen ist eine Form von unlauterem Wettbewerb, gegen den mit einem Anspruch aus unerlaubter Handlung vorgegangen werden kann.

Unter dem Stichwort Produktpiraterie / „sklavische Nachahmung“ kann also ein gewisser Schutz für das äußere Erscheinungsbild von Produkten erreicht werden, die ansonsten nicht durch Urheberrechte, Gebrauchs- oder Geschmacksmusterrechte oder ähnliche Rechte geschützt werden.

Aufgrund der Rechtsprechung zu diesem Thema kann derjenige, der ein Produkt mit einem „eigenem Gesicht“ hat, in einigen Fällen Nachahmer auf der Grundlage von unlauterem Wettbewerb in Anspruch nehmen.