Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz (geistiges Eigentum) umfasst als Sammelbegriff verschiedene Teilgebiete, die dem Schutz Ihrer Produkte dienen. Dazu zählen das Markenrecht, das Recht des Handelsnamens, das Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, das Datenbankrecht, das Urheberrecht sowie in den Niederlanden das Gesetz zu den verwandten Schutzrechten (das die Leistungen von Künstlern schützt) bzw. in Deutschland das Kunsturhebergesetz. Nicht zuletzt können Erfindungen natürlich mithilfe eines Patents geschützt werden.

Um Inhaber eines Urheberrechts zu sein, ist die Nutzung des bekannten ©-Zeichens, das für den englischen Begriff copyright steht, nicht unbedingt notwendig. In anderen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, wie dem Patent- und Markenrecht, ist hingegen eine (rechtzeitige) Anmeldung der Erfindung bzw. des Namens zu deren/dessen Schutz notwendig, damit eine entsprechende Eintragung im Markenregister bzw. dem (europäischen) Patentregister erfolgt.

Das Recht des gewerblichen Rechtsschutzes unterliegt ständigen Veränderungen und beinhaltet eine Vielzahl komplizierter Rechtsfragen. Durch die fortschreitende Digitalisierung ist die Zahl der Urheber- und Markenrechtsverletzungen angestiegen.

Ein auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierter Rechtsanwalt von Dijks Leijssen Advocaten & Rechtsanwälte kann Ihnen u.a. bei der Erstellung von Lizenz- und Nutzungsverträgen in Bezug auf Patent-, Marken- und Urheberrechte behilflich sein. Unsere Anwälte beraten und prozessieren unter anderem bei Verletzungen des geistigen Eigentums. Beispielhaft genannt werden können hierfür die Verletzungen von Patent-, Marken- oder Gebrauchs- und Geschmacksmusterrechten. Hinzuweisen bleibt noch darauf, dass Art. 14 der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums – anders als es im niederländischen Recht der Regelfall ist – im Falle des Obsiegens eine vollständige Vergütung der Prozesskosten durch die unterliegende Partei vorsieht.

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